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Sehr geehrte Damen und Herren!
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Kurz vor der Urlaubs- und Ferienzeit möchten wir Ihnen nochmals ein Update zu den verschiedenen laufenden Arbeiten im Rahmen der ÖROK geben. Wir wünschen eine interessante Lektüre!
Mit den besten Wünschen für einen schönen und erholsamen Sommer
Ihr ÖROK-Team
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ÖROK-Schriftenreihe „Räumliche Dimensionen der Digitalisierung“ veröffentlicht
Die Ergebnisse der ÖREK-Partnerschaft wurden in der ÖROK-Schriftenreihe Nr. 213 veröffentlicht.
Die Publikation besteht aus einem Resümee der inhaltlichen Auseinandersetzung, Leitlinien und Handlungsempfehlungen des Expert:innenteams sowie drei Studien, die im Rahmen der ÖREK-Partnerschaft erstellt wurden.
Die Leitlinien und Handlungsempfehlungen spannen einen Bogen von der Gestaltung des (planungs)kulturellen Wandels und der digitalen Transformation, der Entfaltung sozialer Innovationskraft und der Verknüpfung von Förderpolitik mit strategischer Raumentwicklung. Weiters adressiert werden der Aufbau von digitalen Kompetenzen und institutionellen Kapazitäten, die Nutzung der Ressource „Daten“, eine neue Bestimmung räumlicher Qualitäten sowie die Auslotung von Anpassungsstrategien der Raumordnung vor dem Hintergrund der Digitalisierung.
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Änderungen im nominellen und funktionellen Planungsrecht – Aktualisierung der Datenbank zur ÖROK-Rechtschronik
Auch im zweiten Halbjahr 2021 (Berichtszeitraum (Juli-Dezember 2021) gab es wieder eine Reihe von Novellen und Änderungen im Planungsrecht, die im Zusammenhang mit aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen stehen.
Ein Überblick über zum Teil wesentliche Neuerungen und Änderungen im Planungsrecht der Bundesländer ist auf der ÖROK-Homepage zu finden.
Die Beiträge der ÖROK-Rechtschronik wurden für den Berichtszeitraum ergänzt und sind in der Datenbank mit Such- und Filtermöglichkeit aufbereitet.
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Aktualisierte Karten im ÖROK-Atlas
Eine Reihe von Indikatoren wurden im ÖROK-Atlas aktualisiert und sind in Form neuer Karten abrufbar:
- Veränderung der Zahl der arbeitslosen Personen (zur Karte)
- Arbeitslosenquoten insgesamt und nach Geschlecht (zur Karte)
- Bruttoregionalprodukt (BRP) absolut (Mio. EUR) (zur Karte)
- Bruttoregionalprodukt (BRP) je Einwohner:in, (zur Karte)
- Bruttoregionalprodukt (BRP) je Einwohner:in, 3-Jahres-Mittel (zur Karte)
- Bruttowertschöpfung (BWS) je erwerbstätiger Person (zur Karte)
- Bruttowertschöpfung (BWS) nach Wirtschaftssektoren (zur Karte)
- Bevölkerung zu Jahresbeginn insgesamt (zur Karte)
- Veränderung der Bevölkerungszahl insgesamt (zur Karte)
- Anteil der Frauen/Männer an der Bevölkerung zu Jahresbeginn (zur Karte)
- Anteil der Hauptaltersgruppen an der Gesamtbevölkerung (zur Karte)
- Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund (zur Karte)
- Erwerbspotenzial: Anteil der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter an der Gesamtbevölkerung (zur Karte)
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Just Transition Plan Österreich am 24. Juni 2022 offiziell bei der EK eingereicht
Der Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund | JTF) ist ein neues Instrument der Kohäsionspolitik 2021-2027. Der Fonds bildet die erste von drei Säulen des Mechanismus für einen gerechten Übergang (Just Transition Mechanism | JTM) im Rahmen des europäischen Grünen Deals und verfolgt das Ziel, die Klimaneutralität der EU bis 2050 zu erreichen. 2021–2027 sollen EU-weit 17,5 Mrd. Euro an EU-Mitteln in die am stärksten betroffenen Gebiete investiert werden, auf Österreich entfällt davon ein JTF-Mittelanteil von rund 135 Mio. Euro.
Um diese JTF-Mittel zum Einsatz kommen zu lassen sieht die Verordnung (EU) 2021/1056 vom 24. Juni 2021 die Erstellung sogenannter „Territorialer Pläne für einen gerechten Übergang“ (Territorial Just Transition Plan | TJTP) seitens der Mitgliedstaaten vor. Der österreichische JTP (JTP AT) wurde im Rahmen der ÖROK unter der Federführung des Unterausschusses REGIONALWIRTSCHAFT im Rahmen einer operativen „Arbeitsgruppe JTP“ erstellt.
Der Plan enthält u.a. eine Beschreibung des Prozesses des Übergangs zu einer klimaneutralen Wirtschaft und die am stärksten negativ betroffenen Gebiete. Weiters enthält er eine Bewertung der mit dem Übergang verbundenen Auswirkungen und beschreibt den erwarteten Beitrag der JTF-Unterstützung und die Art der geplanten Vorhaben. Darüber hinaus werden Synergien, Komplementaritäten und das Partnerschaftsprinzip ausgeführt. Die konkreten Maßnahmen werden im Rahmen der künftigen Programme EFRE/JTF und ESF+/JTF abgewickelt.
Der von Österreich erarbeitete Vorschlag für den JTP AT sieht - indikatorenbasiert identifizierte - Gebiete in Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich und in der Steiermark für eine JTF-Unterstützung vor und wurde unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Europäischen Kommission erarbeitet. Der JTP AT wurde final am 24. Juni 2022 offiziell bei der Europäischen Kommission eingereicht, womit das offizielle EK-Genehmigungsprocedere gestartet wurde. Laut informeller Auskunft der zuständigen Kommissionsdienststellen kann mit einer Genehmigung im Sommer 2022 gerechnet werden.
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UA RegWi: Themenfeld „Region als Innovationsraum“ | „Forschung, Entwicklung, Innovation“
Die Mitglieder des Unterausschusses REGIONALWIRTSCHAFT planen, sich ab Herbst 2022 projektbezogen und insbesondere aus regionalpolitischer Perspektive dem Themenkomplex „Forschung, Entwicklung und Innovation“ zu widmen und dabei die „Region als Innovationsraum“ in den Vordergrund zu stellen. Derzeit läuft die Projektkonzeptionsphase, wir werden Sie über die Entwicklungen am Laufenden halten.
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Programm IWB/EFRE 2014-2020: 8. Begleitausschuss in Kuchl bei Salzburg
Nach zwei Jahren, in welchen der jährliche Begleitausschuss für das IWB/EFRE-Programm online stattfand, trafen sich in diesem Jahr die Mitglieder erstmals wieder physisch. Am FH Campus Kuchl fand auf Einladung des Landes Salzburgs die 8. Sitzung des Begleitausschusses statt. Die Verwaltungsbehörde informierte über den Fortschritt bei der Programmumsetzung - im internationalen Vergleich befindet sich Österreich dabei über dem EU-Durchschnitt. Weiters erhielten die Teilnehmer ein Update zur Evaluierung der Maßnahmen im Bereich „Forschung, Entwicklung und technologische Innovation“ und zu den Kommunikationsaktivitäten der Verwaltungsbehörde.
Nach der offiziellen Sitzung stellte das Land Salzburg gemeinsam mit Innovation Salzburg GmbH in einem Rahmenprogramm unter anderem die IWB Forschungs- und Transferzentren vor, inklusive ihrer Rolle für die FTI-Strategie Salzburgs. Zur Veranschaulichung der innovativen Forschung, die in den Salzburger EFRE-Zentren passiert, fanden am Campus Kuchl Projektbesichtigungen statt und am Abend gab es die Möglichkeit zum informellen Austausch.
Die Dokumentation der Sitzung wird nach dem Sommer auf https://www.efre.gv.at/allgemeines/begleitausschuss veröffentlicht.
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Programm IBW/EFRE & JTF 2021-2027: Finale Programmeinreichung erfolgt
Am 24. Juni wurde die zweite Einreichfassung des Programms IBW/EFRE & JTF Österreich 2021-2027 bei der Europäischen Kommission zur Genehmigung eingereicht. Der Einreichung gingen in den letzten Monaten umfangreiche Konsultationen mit der Europäischen Kommission voraus, in deren Rahmen einige inhaltliche Anpassungen im Programm innerösterreichisch neu abgestimmt und in den Programmtext eingearbeitet wurden. Die aktuelle Programmversion ist bereits mit den Diensten der Europäischen Kommission informell akkordiert, mit einer formalen Genehmigung ist im Laufe des Sommers zu rechnen.
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Programm IBW/EFRE & JTF 2021-2027: „Shadow Monitoring Committee“ am 28. Juni
Am Tag nach dem 8. Begleitausschuss für das IWB/EFRE-Programm fand ebenfalls auf Einladung des Landes Salzburg die erste Sitzung des Begleitausschusses für das neue Programm "IWB/EFRE & JTF Österreich 2021-27" statt.
Da noch keine offizielle Genehmigung des Programms durch die Europäische Kommission vorliegt, wurde die Sitzung als sogenanntes „Shadow Monitoring Committee“ abgehalten. Den teilweise neu nominierten Mitgliedern des Begleitausschusses wurde das Programm genauer vorgestellt, sowie die Eckpunkte der Implementierung und Abwicklung. Im Rahmen der Sitzung wurden aber auch Vorratsbeschlüsse zur Geschäftsordnung und den Projektselektionskriterien eingeholt, die für erste Projektgenehmigungen nötig sind. Diese Beschlüsse werden nach Programmgenehmigung in einem schriftlichen Rundlaufverfahren durch den Begleitausschuss bestätigt. Die Dokumentation der Sitzung wird nach Programmgenehmigung auf der EFRE-Webseite veröffentlicht.
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Seminar zum Thema „Vereinfachte Kostenoptionen“ am 27. April 2022
Am 27. April fand ein von INTERACT und der ÖROK- Geschäftsstelle gemeinsam veranstaltetes Seminar zum Thema „vereinfachte Kostenoptionen (VKO)“ mit Schwerpunkt auf den grenzüberschreitenden Kooperationsprogrammen statt. Die Hauptzielgruppe des Seminars waren somit insbesondere Kontrollstellen der sieben INTERREG Cross-Border Programme mit österreichischer Beteiligung. Ziel der Veranstaltung war es, einen konkreten Beitrag für ein gemeinsames Verständnis bezüglich der geänderten rechtlichen Vorgaben auf europäischer Ebene bzgl. VKO zu leisten.
Vereinfachte Kostenoptionen bieten ein großes Potential für die Vereinfachung der Förderabwicklung: Durch die Anwendung von z.B. Standard-Fördersätzen und Pauschalen wird der Aufwand für Begünstigte und die Förderverwaltung reduziert. In der Förderperiode 2021-2027 werden VKO jedenfalls eine bedeutendere Rolle spielen als bisher.
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Bereits 5 INTERREG Cross-Border Programme 2021-2027 genehmigt
Österreich beteiligt sich in der Programmperiode 2021-2027 wieder an 7 bilateralen INTERREG-Programmen, dafür stehen für Österreich indikativ 187 Mio. Euro an EFRE-Mitteln zur Verfügung. In den geförderten Cross-Border Projekten kooperieren österreichische Partner und Projektträger aus zumeist einem Nachbarland zu Themen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Bisher wurden 5 der Cross-Border Programme der Periode 2021-2027 von der Europäischen Kommission genehmigt: AT‑BAY, SI-AT, AT-CZ, IT-AT und ABH. Mehr Informationen zu den Cross Border Programmen finden sie auf der ÖROK Website.
Die dortigen Links führen auch zu den Möglichkeiten zur Projekteinreichung.
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Österreichische Mitglieder für den EUSDR Danube Youth Council gesucht
Die Donauraumstrategie öffnet sich für die Stimme der Jugend! Die Beteiligung von heutigen und zukünftigen Generationen ist essentiell, um den Donauraum fit für die Zukunft zu machen. Daher wurde der Danube Youth Council (DYC) als Plattform für die institutionelle Einbindung junger Menschen in alle EUSDR-Gremien geschaffen. Die jungen Teilnehmer:innen erhalten auf diese Weise die Möglichkeit, ihren Ideen und Standpunkten auf politischer Ebene Gehör zu verschaffen und sich aktiv an der Donauraumstrategie zu beteiligen.
Ab sofort bis zum 15. August 2022 werden daher Jugendliche zwischen 18 und 29 Jahren aus allen Donauraumstaaten eingeladen, sich für den Danube Youth Council zu bewerben. Per Zufallsprinzip werden unter allen qualifizierten Bewerbungen zwei Mitglieder pro Land ausgewählt werden.
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Danube Region Programme – Application Package für den 1. Call veröffentlicht & Nationaler Info-Day am 19. September 2022
Im September 2022 startet der 1. Call des Donauraumprogramms. Damit Projektträger bereits jetzt ihre Anträge vorbereiten können, sind seit heute die Ausschreibungsunterlagen auf der Programmwebsite abrufbar. Zudem möchten wir Sie darauf hinweisen, dass die nationale Informationsveranstaltung zum 1. Call des Danube Region Programms am 19. September 2022 stattfinden wird. Halten Sie sich diesen Termin jetzt schon frei! Die Anmeldung startet in Kürze über unsere Website!
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Programm Interreg Central Europe und Alpenraumprogramm genehmigt!
Die Europäische Kommission hat am 23. März 2022 das Interreg Central Europe Programm und am 5. Mai 2022 das Interreg Programm Alpine Space (Alpenraumprogramm) genehmigt. Somit können nun zwei von insgesamt 3 transnationalen Programmen, an denen Österreich beteiligt ist, offiziell mit der Programmumsetzung starten. Beide Programme haben bereits erste Projekteinreichverfahren gestartet. Die Genehmigungen der ersten Projekte werden im Sommer bzw. im Spätherbst 2022 erfolgen. Das dritte Programm, Interreg Danube Region, hat im Mai eingereicht und wartet auf eine Genehmigung, die voraussichtlich im Herbst 2022 erfolgen wird.
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Interreg Central Europe: Nachhaltigkeit im akademischen Bereich ausgezeichnet!
Seit 2008 werden alle 2 Jahre im Rahmen des österreichischen Sustainability Award österreichische Hochschulen ausgezeichnet, welche mit ihren Projekten und Aktivitäten Beiträge zu ökologischen, ökonomischen, sozialen, kulturellen und politischen Aspekten von Nachhaltigkeit und somit zur Erreichung der 17 UN-Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 leisten. Von den 83 diesjährigen Einreichungen konnte sich das Interreg Central Europe-Projekt Magic Landscapes, eingebracht und umgesetzt vom Department für Botanik und Biodiversitätsforschung an der Universität Wien, den zweiten Platz in der Kategorie Internationale Kooperation sichern. Das Projekt befasste sich mit der Entwicklung und dem Schutz eines zusammenhängenden europäischen Netzwerks der grünen Infrastruktur. Akteur:innen sollten dabei ermuntert werden, Elemente der grünen Infrastruktur in ihre Planungen und Investitionen zu integrieren und zu realisieren.
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Rückblick auf das URBACT City Festival
Vom 14. bis 16. Juni fand das URBACT City Festival 2022 im Großraum Paris statt. Dabei wurden die Erfolge der Netzwerkarbeit gefeiert und außerdem erste Informationen zur aktuellen Förderperiode bekanntgegeben. Der erste Call für Aktionsplanungsnetzwerke wird voraussichtlich im Oktober 2022 starten. Einige der Sessions wurden auch online übertragen und sind in Kürze auf dem URBACT YouTube Kanal verfügbar.
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© ÖROK – Österreichische Raumordnungskonferenz | Geschäftsstelle
Fleischmarkt 1 , A-1010 Wien | oerok@oerok.gv.at
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