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Sehr geehrte Damen und Herren!
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Der aktuelle Newsletter informiert wieder über eine Reihe von Projekten und Themen, die aktuell im Rahmen der ÖROK bearbeitet werden.
Wir wünschen eine interessante Lektüre und eine schöne, erholsame Urlaubszeit!
Ihr ÖROK-Team
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Sitzung der ÖROK zur Bodenstrategie für Österreich
Am 20. Juni 2023 fand die 27. Sitzung der Österreichischen Raumordnungskonferenz (ÖROK) statt. Sitzungsgegenstand war die geplante politische Beschlussfassung zur Bodenstrategie für Österreich. Der vorliegende Entwurf der Strategie wurde von den Sitzungsteilnehmer:innen als umfassend, weitreichend und qualitätsvoll eingeschätzt, während der Umgang mit konkreten quantitativen Zielwerten noch Gegenstand einer intensiven Diskussion war, die während der Sitzung nicht konklusiv abgeschlossen werden konnte.
Da Beschlüsse der ÖROK einstimmig zu fassen sind, wird zur Klärung des Umgangs mit quantitativen Zielwerten (Stichwort „2,5 ha Ziel“) eine Arbeitsgruppe auf politisch technischer Ebene eingesetzt. Nach Klärung dieser Fragestellung soll die Bodenstrategie neuerlich zur gesamthaften politischen Beschlussfassung vorgelegt werden.
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Veranstaltung zur Steuerung von Freizeitwohnsitzen in Österreich am 10. Mai 2023 – Nachlese
Zur Vorstellung der Fachempfehlungen zur Steuerung von Freizeitwohnsitzen in Österreich sowie der Diskussion aktueller Herausforderungen fand am Mittwoch, den 10. Mai 2023 eine ÖROK-Veranstaltung im Architektur Haus Kärnten in Klagenfurt statt.
Als Dokumentation steht die Aufzeichnung der Veranstaltung sowie die Folien der Vortragenden online auf der ÖROK-Homepage zur Verfügung.
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Aktualisierung der ÖROK-Rechtschronik - Änderungen im nominellen und funktionellen Planungsrecht
Ein Überblick über wesentliche Neuerungen und Änderungen im Planungsrecht der Bundesländer ist auf der ÖROK-Homepage zusammengefasst. Die landesrechtlichen Grundlagen liegen je Bundesland mit Stand Mai 2023 vor.
Die Beiträge der ÖROK-Rechtschronik wurden für den Berichtszeitraum ergänzt und sind in der Datenbank mit Such- und Filtermöglichkeit aufbereitet.
Bei den höchstgerichtlichen Entscheidungen ist insb. die unzulässige Widmung von Sondergebieten für Betriebe in der Landesgrünzone beachtlich.
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ÖROK-Projekt „Regionale Innovation und Transformation“: Nachlese Auftaktveranstaltung vom 4. Mai 2023 & aktueller Bearbeitungsstand
Für eine nachhaltige Gestaltung unserer Systeme in Wirtschaft und Gesellschaft bedarf es vor dem Hintergrund aktueller gesellschaftlicher einer Neuausrichtung innovationspolitischer Ansätze, was auch maßgeblichen Einfluss auf die Regionalpolitik hat. Diese aktuellen Fragestellungen der transformativen Innovationspolitik werden im ÖROK-Projekt „Regionale Innovation & Transformation“ (RIT) bearbeitet, um daraus Handlungsorientierung für Regionalpolitik und regionale Entwicklung abzuleiten.
Im Rahmen der Auftaktveranstaltung am 4. Mai 2023 in Wien wurde das Thema aus unterschiedlichen Perspektiven im Mehrebenensystem (international, national, regional) beleuchtet und ein Startpunkt für die weiteren Diskussionen gelegt. Die Keynote-Speech wurde von Dimitris PONTIKAKIS vom Joint Research Centre der Europäischen Kommission in Sevilla (ESP) gehalten. Nach Statements von Vertreter:innen der Bundesministerien BMBWF, BMK und BML und der Projektvorstellung wurde in zwei Panels aus wissenschaftlicher Sicht sowie aus regionaler Perspektive angeregt diskutiert. Eine Zusammenfassung & Reflexion sowie das Folienset der Veranstaltung sind auf der ÖROK-Homepage abrufbar.
Das zentrale, seit Anfang 2023 in Bearbeitung befindliche Projektmodul „Konzeptebene“, wird sukzessive um sogenannte „Fokusthemen“ als weitere Projektbausteine ergänzt. Das erste Fokusthema „Regionale Innovationssysteme – Transformativ“ startet im Herbst 2023, wobei methodisch durch die Analyse von Beispielen ein Erkenntnisgewinn für transformative Innovationen auf regionaler Ebene erzielt werden soll.
Das mehrjährig angelegte Projekt wird unter der Federführung des ÖROK-Unterausschusses REGIONALWIRTSCHAFT (UA RegWi) in enger Anlehnung an die Prinzipien der ÖREK-Partnerschaften durchgeführt.
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Programm IBW/EFRE & JTF 2021-2027: Begleitausschuss in Graz
Am 23. Mai 2023 fand in Graz auf Einladung des Landes Steiermark die 2. Sitzung des Begleitausschusses für das Programm IBW/EFRE & JTF 2021-2027 statt, die erste offizielle Sitzung nach erfolgter Programmgenehmigung im August 2022. Dabei wurden leichte Adaptierungen in der Projektselektion beschlossen und zu vielen Themen gab die Verwaltungsbehörde ein Status-Update, wie zum Beispiel zum Thema Climate Proofing oder dem Evaluierungsplan. Auch über den Just Transition Fund, der gemeinsam mit dem EFRE im neuen Programm abgewickelt wird, wurde vonseiten der VB und der betroffenen Länder informiert. Eine kurze Dokumentation der 2. Sitzung finden Sie auf der EFRE-Webseite.
Am Vortag fand ebenfalls eine Begleitausschusssitzung statt, nämlich die 9. Sitzung für das auslaufende Programm IWB/EFRE 2014-2020. Themen waren der aktuelle Umsetzungsstand sowie der Beschluss des Durchführungsberichtes 2022. Eine Zusammenfassung des Jahresdurchführungsberichts für Bürger:innen ist ebenfalls auf https://2014-2020.efre.gv.at/downloads/operationelles_programm veröffentlicht.
Die Projektbesichtigung fand im Anschluss an die Sitzung am Montag statt und führte die Teilnehmer:innen in das Atelier Martin Bauer, einem der erfolgreichsten regionalen Bäckereien in Graz und Umgebung. Die Dokumentation der 9. Sitzung sowie des Rahmenprogramms finden Sie hier.
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Programm IWB/EFRE 2014-2020: Durchführungsbericht 2022
Der aktualisierte Jahresdurchführungsbericht 2022 umfasst mittlerweile den Umsetzungszeitraum von 2015 bis Ende 2022 und zeigt vielfältige Analysen und Auswertungen zum Umsetzungsstand des IWB/EFRE-Programms. Mit Stichtag 31. Dezember 2022 waren 1.856 Projekte mit einer Investitionssumme von insgesamt 3,32 Milliarden Euro genehmigt. Davon waren 632 Mio. Euro an EFRE-Mittel im Ausmaß von in Projekten gebunden, was beinahe 91% der im Programm zur Verfügung stehenden EU-Mittel entspricht. Davon wurden bereits 393 Mio. Euro EFRE-Mittel an Projektträger:innen ausbezahlt.
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Europäische Struktur- und Investitionsfonds: „Europa in meiner Schule“: Schnitzeljagd entlang grüner Projekte
Bei „Europe in my Region“, der Informationskampagne der GD REGIO, die auch in Österreich Jahr für Jahr Förderprojekte aus den ESI-Fonds vor den Vorhang holt, stehen diesmal Schüler:innen der Oberstufe im Mittelpunkt. In Dialogveranstaltungen lernen die Jugendlichen Vieles über Klimaschutz, Nachhaltigkeit bei EU-Förderungen und sie können interaktiv ihre Ideen von einer grünen Zukunft für ihre Region einbringen.
Für den spielerischen Ansatz der Kampagne sorgt ein sogenannter „Actionbound“, das ist eine digital unterstützte Schnitzeljagd, die eigens programmiert wird. Mit dem Handy folgt man einer Route durch die Stadt und beantwortet bei den einzelnen Stationen Fragen zu den vorgestellten EU-Projekten oder zu sonstigen grünen Themen. Die Jugendlichen kommen auf spielerisch mit EU-Förderprojekten in Berührung und erfahren so hautnah, wie diese Projekte zur grünen Zukunft in ihrer Region beitragen.
Die Kampagne „Europa in meiner Schule“ fand bereits im November 2022 in Weiz (Steiermark) und im Mai 2023 in Dornbirn (Vorarlberg) statt, Informationen zu den beiden Veranstaltungen sowie den QR-Code zum Actionbound in Weiz und in Dornbirn finden Sie auf https://www.europa-in-meiner-region.at/. Als dritte und letzte Veranstaltung wird am 5. Oktober ein weiterer Actionbound in Krems präsentiert werden.
Die Actionbounds können auch remote gespielt werden, also ohne tatsächlich vor Ort sein zu müssen. Viel Spaß!
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Projekte für einen grüneren und kohlenstoffarmen Alpenraum gesucht
Am 3. Juli 2023 startet der 2. Projektaufruf zur Einreichung von klassischen Projekten im Alpenraumprogramm mit der Veröffentlichung der Terms of Reference. Bei der Projektauswahl wird wieder ein 2-stufiges Einreichverfahren angewendet. Die Frist für die Einreichung in der 1. Stufe endet am 13. Oktober 2023. Aus diesem Grund veranstaltet der National Contact Point am 6. September 2023 eine Informationsveranstaltung. Nähere Informationen dazu werden Anfang Juli veröffentlicht. Haben Sie schon eine konkrete Projektidee? Dann kontaktieren Sie uns für ein Beratungsgespräch!
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30 neue URBACT Aktionsplanungsnetzwerke genehmigt
Am 31. Mai wurden vom Begleitausschuss 30 neue Projekte genehmigt, die sich mit vielfältigen Themen der nachhaltigen Stadtentwicklung auseinandersetzen. Die Städtepartner werden sich in den nächsten zweieinhalb Jahren austauschen, voneinander lernen und ihre Kompetenzen ausbauen. Für die Vertreter:innen der neuen URBACT Aktionsplanungsnetzwerke startet das URBACT-Abenteuer mit der URBACT-Universität von 28. bis 30. August in Malmö (Schweden). In diesen 3 Tagen werden den Vertreter:innen der URBACT-Städte ihre beruflichen Fähigkeiten weiterentwickeln und eine Vielzahl von Instrumenten kennenlernen, die ihnen bei der Entwicklung ihrer integrierten Handlungskonzepte helfen. Mehr zu den Netzwerken finden Sie hier.
NUP Österreich: In dieser Förderperiode übernimmt die ÖROK-Geschäftsstelle die Funktion als National URBACT Point für Österreich. Sie finden auf einer eigens eingerichteten URBACT-Unterseite Aktuelles zu URBACT sowie Artikel und Beispiele zur integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung.
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Im Rahmen der Europäischen Städteinitiative wurde der 2. Projektaufruf für innovative Maßnahmen geöffnet
Städtische Behörden aus EU-Ländern können dabei zu den drei Themen Begrünung der Städte, nachhaltiger Tourismus und Talententwicklung in schrumpfenden Städten Projektanträge einreichen. Jedes Projekt kann bis zu 5 Millionen EUR EFRE-Förderung erhalten bei einer maximalen Projektlaufzeit von 3,5 Jahren. Einreichungen sind noch bis zum 5. Oktober möglich.
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Interreg Central Europe: Im 2. Call sind 210 Projektanträge eingelangt!
Der 2. Call war wieder für klassische Projekte in allen 4 Prioritäten im Zeitraum von 22. März bis 17. Mai offen. Bis zur Deadline sind 210 Projektanträge eingelangt, diese befinden sich gerade in der Phase der administrativen Überprüfung, danach folgt die inhaltliche Prüfung. Die finalen Entscheidungen werden für Anfang 2024 erwartet. Die eingereichten Anträge weisen erfreulicherweise eine hohe österreichische Beteiligung auf, nämlich 165.
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Interreg Europe: Programmgebiet erweitert und 146 Projekteinreichungen im 2. Call
Von 15. März bis 9. Juni war der 2. Projektaufruf des Programms Interreg Europe geöffnet. Insgesamt 146 Projektanträge wurden fristgerecht eingereicht und werden derzeit einer Evaluierung unterzogen. Die Projektentscheidung wird Mitte Dezember 2023 getroffen.
Mitte Juni entschied der Interreg Europe Begleitausschuss, das Programmgebiet um 7 weitere Staaten zu erweitern: Albanien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien, Republik Moldau, Serbien und Ukraine können zukünftig an Kooperationsprojekten und Angeboten der Policy Learning Platform des Programms teilnehmen.
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Mobilität und Verkehr im Alpenraum: EUSALP-Konferenz am Freitag, 1. September 2023 in Lugano
Im Alpenraum treffen auf engstem Raum verschiedene Verkehrs- und Mobilitätsformen aufeinander. Neben dem alpenquerenden Güterverkehr stellen die touristische Mobilität und der grenzüberschreitende Pendlerverkehr große Herausforderungen für die Alpenregionen dar. Vor diesem Hintergrund widmet sich die 3. Konferenz der Schweizer EUSALP-Präsidentschaft am 1. September 2023 in Lugano dem Thema Mobilität und Verkehr. Einerseits soll ein Austausch von guten Beispielen in Bezug auf innovative Maßnahmen im Bereich Verkehr und Mobilität im Alpenraum stattfinden. Andererseits wird während der Konferenz auch erörtert, wie eine stärkere Zusammenarbeit auf EUSALP-Ebene gefördert werden kann, um koordinierte und nachhaltige Verkehrslösungen zu erreichen.
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Pitch your Project 2023: Projektideen von Jugendlichen für die Alpenregion gesucht!
Unter dem Motto „Zukunft.gemeinsam.gestalten“ haben Jugendliche zwischen 16 und 25 Jahren die Möglichkeit ihre Projektideen zu den Themen Klimawandel und Wasserwirtschaft, Mobilität und Energie, Kreislaufwirtschaft und Alpines Handwerk sowie Soziale Innovation und generationenübergreifende Synergien einzureichen und Geld für die Umsetzung der Projektidee zu gewinnen! Einreichungen sind bis zum 10. September 2023 möglich.
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© ÖROK – Österreichische Raumordnungskonferenz | Geschäftsstelle
Fleischmarkt 1 , A-1010 Wien | oerok@oerok.gv.at
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